Monat: April 2015

  • Die Piratenpartei unterstützt unsere Bürgerinitiative

    Wir von der Bürgerinitiative haben zu jeder im Stadtrat vertretenen Partei Kontakt aufgenommen. Auch die Piratenpartei sicherte uns Ihre Unterstützung zu: …auch ich bin gegen eine Installation von Windkraftanlagen in der Nähe von Wohngebieten! Die „10-H-Regelung“, wie in Bayern wäre m.E. in Ordnung. Die Aktion in Dänemark, die die Auswirkung des niederfrequenten Schalls auf Mensch…

  • Lärm, den man nicht hört – Kann man sich dieser Thematik in Eschweiler wirklich verschließen?

    Lärm, den man nicht hört – Kann man sich dieser Thematik in Eschweiler wirklich verschließen?

    Infraschall, Lärm den man nicht hört, kann man sich dem wirklich als Politiker (in Eschweiler) verschließen? Ein Land wie Dänemark, was führend bei der Nutzung von Windenergie ist und ca. 40 Prozent des Strombedarfs durch Windparks erzeugt, wird nicht „einfach so“ den Ausbau weiterer Windenergieanlagen (WEA) aussetzen. Wollen die Politiker tatsächlich die Gefahr eingehen, das…

  • Bürgerinitiative Heistern und Laufenburg – Unterstützung und Informationsaustausch

    Bürgerinitiative Heistern und Laufenburg – Unterstützung und Informationsaustausch

    Gestern Abend fand im Gasthof Rinkens ein langes und sehr konstruktives Treffen zwischen der Bürgerinitiative „Für Windkraft mit Verstand und Augenmaß – Heistern“ vertreten von Hilarius Dreßen und der Bürgerinitiative Gegenwind Windpark-Laufenburg vertreten von Ulrich Prinz statt. Wir von der Bürgerinitiative „Windkraft mit Abstand“, (anwesend waren Berthold Braun, Marcel Cuvelier, Heinz Rinken, Volker Schreck und…

  • Persönliche Haftung von Stadtratsmitgliedern

    Persönliche Haftung von Stadtratsmitgliedern

    Die Schutzpflicht des Staates und die persönliche Haftung von Stadtratsmitgliedern Aus dem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes ergibt sich für den Staat die Pflicht, „das Leben und die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen zu schützen, d.h. vor allem auch vor rechtswidrigen Eingriffen von Seiten anderer zu bewahren“ (z.B. Bundesverfassungsgericht, BVerfGE…

  • Aussage Betreibergesellschaft -VS- Standortuntersuchung der Stadt Eschweiler

    Die Vertreter der Betreibergesellschaft meinten während des Treffens mit der Bürgerinitiative am vergangenen Mittwoch (22.04.2015) ja kategorisch, dass 2.000 m Abstand für sie völlig inakzeptabel seien, da man dann lediglich mit den verbleibenden zwei Anlagen nicht wirtschaftlich Energie erzeugen könne. Auf direkter Nachfrage der Bürgerinitiative hin, warum dies doch anscheinend mit den zwei Anlagen in…

  • Landschaftsbeirats der StädteRegion Aachen: Aufgrund der visuellen Vorbelastungen werden die negativen Auswirkungen als eher gering eingeschätzt

    Wir sind echt erschüttert!! Unser Ort ist in der Vergangenheit nachhaltig durch die L238, der Deponie, dem Kraftwerk, dem Tagebau und der Müllverbrennungsanlage beeinträchtig worden. Und all diese negativen Aspekte werden jetzt tatsächlich als positive Begründung für die Errichtung der Windkraftanlagen verwendet. Es ist kaum zu glauben! Hier ein Auszug aus der Tagesordnung: Schutzgut „Landschaft/Landschaftsbild“:…

  • Treffen mit Vertretern der RWE, BMR, CDU und SPD

    Am gestrigen Abend hat sich die Bürgerinitiative „Windkraft mit Abstand“ im Gasthof Rinkens mit Vertretern von der RWE Power AG (Marcel Martin (Abteilung Liegenschaftsprojekte)), der RWE Innogy GmbH (Paul Simon Steinert (Projektleiter Entwicklung Deutschland)), der BMR energy solutions GmbH (Guido Beckers und Georg Melchers (Geschäftsführer)) und mit Mitgliedern der SPD- (Willi Broschk, Leo Gehlen und…

  • Gespräch mit DIE LINKE im Rathaus

    Auch „Die Linke“ zeigt Gesprächsbereitschaft und hat uns deswegen auch gestern zu sich ins Fraktionsbüro im Rathaus der Stadt Eschweiler eingeladen. Albert Borchardt und André Schulze von „Die Linke“ hatten für uns (Heinz Rinkens, Berthold Braun, Marcel Cuvelier und Volker Schreck) ein offenes Ohr. Wir erläuterten detailliert unsere Beweggründe, die Gefahren für Mensch und Natur…

  • Wären Windkrafträder in Fronhoven rentabel?

    Diese Frage muss man sich (als Einwohner Eschweilers) einfach stellen, denn man kennt die Windverhältnisse vor Ort, weil man hier schon sein ganzes Leben lang oder zumindest seit ein paar Jahren hier wohnt. Anbei ein sehr interessanter Bericht des SWR, der belegt, dass zwei Drittel aller Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz nicht rentabel laufen. Außerdem berichtete die…

  • Windkraftanlage und Feststellung einer optisch bedrängenden Wirkung

    Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen hält in seiner NRW-Mitteilung 384/2007 vom 24.05.2007 fest, dass Windkraftanlagen eine optisch bedrängenden Wirkung erzeugen (können). Nach dem Beschluss des OVG NRW vom 22.03.2007 (8 B 2283/06) kann für die Beantwortung der Frage, ob von einer Windkraftanlage eine optisch bedrängende Wirkung auf eine Wohnbebauung ausgeht, nicht pauschal auf die groben…